Die Pass Egal Wahl ist eine demokratiepolitische Aktion mit einer wichtigen programmatischen Einladung, Botschaft und Forderung: Alle hier lebenden Menschen sollen – unabhängig von der Staatsbürgerschaft – die Möglichkeit haben, an dieser Wahl (bzw. an Wahlen) teilzunehmen. Das KLG beteiligte sich an der, von der zivilgesellschaftlichen Organisation SOS Mitmensch ins Leben gerufenen Initiative und lud am Freitag, 20. September 2024 Schüler*innen der 6. bis 8. Klassen ein, wählen zu gehen. Dabei konnten alle wählen gehen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft.
Fest für die Demokratie
Angesichts der großartigen Beteiligung – alle genannten Klassen gingen zur Wahl! – kann ohne Übertreibung von einem Fest für die Demokratie die Rede sein, zumal sich zahlreiche Schüler*innen bereiterklärten, den Stimmen auszählenden Professoren Thomas Gaida, Jürgen Nemec und Christian Pribitzer wahlhelfend zur Seite zu stehen.
Mit diesem „Fest für die Demokratie“ wird zugleich ein demokratiepolitisches Erinnerungs- und Ausrufezeichen gesetzt, denn in Österreich sind insgesamt mehr als 1,5 Millionen Menschen im Wahlalter aufgrund der fehlenden Staatsbürgerschaft von Wahlen ausgeschlossen. Diese Menschen sind jedoch Teil der Gesellschaft, die in Wahlen von ihrer demokratischen Selbstbestimmung und ihrer politischen Willensbildung Gebrauch machen möchten und – gemäß der Initiative – sollten.
Das Wahlergebnis
176 Stimmen wurden insgesamt abgegeben, darunter 24 „Pass Egal Wahl“-Stimmen von Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft und 152 sogenannte Solidaritätsstimmen (von Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft). In beiden Kategorien wurde die ÖVP mit 47,8% bzw. 36,3% stimmenstärkste Partei. Bei den Pass Egal Wahl-Stimmen erreichten die Grünen mit 21,7% den zweiten Platz, gefolgt von der SPÖ mit 13%. In der Kategorie der Solidaritätsstimmen belegte hingegen die SPÖ mit knapp 19,3% Rang zwei, dahinter rangieren die NEOS, die mit 16,3% noch die Grünen (11,8%) hinter sich lassen konnten.
Die Ergebnisse im Detail: Ergebnisse